Kommunalwahlausschuss

Der Kommunwahlausschuss ist ein Pflichtausschuss der Gemeinde und wird grundsätzlich zu jedem (Haupt-) Wahltermin für die Gemeindewahlen besonders gebildet. Er ist gleichzeitig ein kollegiales Wahlorgan und besteht aus dem Wahlleiter als Vorsitzendem und bis zu zehn Beisitzern.

 

Auf den Wahlausschuss finden die allgemeinen Vorschriften des kommunalen Verfassungsrechtes mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung entscheidet und ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist sowie bei Stimmengleichheit die Stimme des Wahlleiters den Ausschlag gibt.

 

Seine Hauptaufgaben bestehen aus der Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbezirke, der Entscheidung über Verfügungen des Wahlleiters bei der Prüfung von Wahlvorschlägen wenn eine Vertrauensperson den Wahlausschuss anruft, die Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge und die Feststellung der Gemeinde- und Bürgermeisterwahlergebnisse.

 

Der Wahlausschuss ist außerdem Entscheidungsträger für die vorstehenden Aufgaben.

 

Grunddaten des Ausschusses

Gesamtsitze: 8

Sitze der CDU-Fraktion: 3

Vorsitzender: Bernd Günther (Bürgermeister)

stellv. Vorsitzender: Dietrich Stang (1. Beigeordneter)

CDU-Sprecher: Andreas Bellin

 

CDU-Mitglieder

Andreas Bellin

André Büscher

Ute Stöcker

 

Termine

Mo, 14. Mai 2012, 17:00

Austausch mit  Mettmanner

Kirchen über den Haushalt

Geschäftsstelle, Mettmann

 

Mo, 14. Mai 2012, 18.30

Öffentliche Veranstaltung

Podiumsdiskussion

Sekundarschule in Mettmann

Stadthalle Mettmann

 

Die, 15. Mai 2012, 17:00

Sozialausschuss

Rathaus, Mettmann

 

Mi, 16. Mai 2012, 17:00

Planungsausschuss

Rathaus, Mettmann

 

Die, 22. Mai 2012, 17:00

Sportausschuss

Rathaus, Mettmann

 

 

 

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